AGBs Ines Dorner

1. Allgemeines

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ines Dorner (nachfolgend "Verwenderin" genannt) und ihren Kund*innen (nachfolgend "Kundschaft" genannt) in der aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Sie gelten auch für Kundschaft, die Verbraucher im Sinne von §13 BGB sind.

b) Die AGB können jederzeit auf der Internetseite der Verwenderin https://www.inesdorner.de/agb.html abgerufen werden.

c) Widersprechende, abweichende oder ergänzende AGB der Kundschaft werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn die Verwenderin stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.

d) Bei Dauerschuldverhältnissen behält sich die Verwenderin das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, soweit dies auf Grund erheblicher Tatsachen (u.a. Änderung der Rechtslage, technischer Fortschritt, vergleichbare Gründe) erforderlich ist und die Kundschaft dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Die beabsichtigte AGB-Änderung wird der Kundschaft unter Berücksichtigung einer angemessenen Vorfrist von 7 Wochen in Textform mitgeteilt. Die AGB-Änderung wird wirksam, wenn die Kundschaft nach Zugang der Änderungsmitteilung, nicht innerhalb von sechs Wochen gegenüber der Verwenderin in Textform widerspricht und die Verwenderin auf diese Rechtsfolge in ihrem AGB-Änderungsschreiben hingewiesen hat.

2. Vertragsabschluss

a) Die Dienstleistungsansicht auf der Homgepage www.indesdorner.de ist kein rechtlich bindendes Angebot der Verwenderin, sondern eine unverbindliche Dienstleistungsübersicht, deren Inhalt individuell und bei Vertragsschluss mit der jeweiligen Kundschaft konkretisiert wird.

b) Unterbreitet die Kundschaft ein Angebot an die Verwenderin, so stellt die reine Zugangsbestätigung des Angebotes durch die Verwenderin noch keine Vertragsannahme dar.

c) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Verwenderin das Angebot der Kundschaft durch eine separate Auftragsbestätigung in Textform, per E-Mail, durch mündliche Zusage, persönlich oder durch konkludentes Verhalten annimmt.

d) Angebote seitens der Verwenderin an die Kundschaft sind 30 Tage gültig. Die Frist beginnt mit dem Zugang des Angebotes bei der Kundschaft (= Ereignis). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag, einen am Erklärungs- oder Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

3. Grundlagen der Dienstleistungserbringung

a) Die Verwenderin erbringt ihre Dienstleistungen auf Grundlage der §§611 ff BGB. Die Verwenderin schuldet ein sachgerechtes Tätigwerden, jedoch keinen Erfolgseintritt. Dies gilt insbesondere in den Bereichen HR-Beratung, Coaching & Training, sowie Bewerbungscoaching.

b) Die Verwenderin erbringt keine Dienstleistungen in Rechts- und Steuerfragen für die Kundschaft.

c) Das Dienstleistungsangebot der Verwenderin ersetzt keine Psychotherapie im herkömmlichen Sinne.

d) Die Zurverfügungstellung von Arbeitsmitteln schuldet die Verwenderin nicht.

e) Bei einer vereinbarten Dienstleistungserbringung vor Ort, sind die aktuellen gesetzlichen Regelungen und Hygienemaßnahmen einzuhalten. Dies gilt insbesondere im Falle einer Pandemiesituation.

f) Die Kundschaftet haftet für durch sie verursachte Beschädigungen an den Räumlichkeiten und dem Eigentum der Verwenderin nach den gesetzlichen Vorschriften.

4. Terminvereinbarung, Verlegung, Absage, Nichterscheinen

a) Termine werden einvernehmlich vereinbart und gelten in Ansehung von Ort, Zeitpunkt, Dauer und Art (persönlich, telefonisch, online) als verbindlich, wenn sie von der Verwenderin ausdrücklich bestätigt worden sind.

b) Die Verwenderin behält sich das Recht vor, die Dienstleistungserbringung vor Ort bis 24 Stunden vor Terminvereinbarung räumlich und/oder zeitlich zu verlegen, falls dies erforderlich ist und für die Kundschaft keine unangemessene Benachteiligung darstellt.

c) Aus wichtigen Gründen behält sich die Verwenderin das Recht vor die Dienstleistungserbringung vor Ort bis 24 Stunden vor Terminvereinbarung, durch eine elektronische/fernmündliche Form zu ersetzen, soweit dies die Qualität der Dienstleistungserbringung nicht beeinflusst und für die Kundschaft keine unangemessene Benachteiligung darstellt.

d) Im Falle einer vereinbarten Dienstleistungserbringung in telefonischer/elektronischer Form versichert die Kundschaft, dass die technischen Voraussetzungen zur Dienstleistungsannahme erfüllt sind. Verbindungsstörungen, die eindeutig dem Risikobereich der Kundschaft zuzuordnen sind, gehen nicht zur Lasten der Verwenderin.

e) Sollte ein Termin aus wichtigen Gründen nicht wahrgenommen werden können, so ist dies der Verwenderin unverzüglich mitzuteilen.

f) Eine kostenfrei Absage/Terminverschiebung ist bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin, im Falle eines Montag-Termins nur bis zum vorangehenden Freitag bis 12 Uhr, möglich. Danach und im Falle des unentschuldigten Nichterscheinens, wird die termingerecht, vereinbarte Dienstleistungsvergütung der Verwenderin in Höhe von 65 % in Rechnung gestellt. Der pauschalierte Schadensersatz gilt nicht für den Fall höherer Gewalt. Der Kundschaft wird ausdrücklich der Nachweis gegenüber der Verwenderin gestattet, dass durch die verspätete Absage/Terminverschiebung bzw. ihr unentschuldigtes Nichterscheinen zum vereinbarten Termin, ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder der pauschalierte Schaden wesentlich niedriger ausgefallen ist. Gesetzliche Rücktrittsgründe und/oder gesetzliche Kündigungsgründe werden von dieser Stornoklausel nicht erfasst.

5. Schriftverkehr, Unterlagen (Erstellung, Urheberrecht, Eigentums- und Rechtsvorbehalt)

a) Die Verwenderin erbringt ihre Dienstleistungen auf Veranlassung der Kundschaft und auf der Grundlage der von der Kundschaft rechtzeitig zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Die Gewähr für die sachliche Richtigkeit des zur Verfügung gestellten Materials und für dessen Vollständigkeit liegt bei der Kundschaft.

b) Von der Verwenderin erstellter Schriftverkehr (u.a. Unterlagen, Rechnungen, sonstige Geschäftsbriefe) wird grundsätzlich im Postweg an die Kundschaft übermittelt.

c) Auf Wunsch der Kundschaft – insbesondere auch zur Weiterverwendung der übermittelten Dokumente - kann der Schriftverkehr auch elektronisch, insbesondere via E-Mail übermittelt werden.

d) Die Kundschaft teilt der Verwenderin die korrekten und vollständigen Adressdaten, sowie im Falle einer gewünschten elektronischen Übermittlung eine korrekte E-Mail-Adresse mit. Während der laufenden Geschäftsbeziehung ist eine etwaige Änderung der Adressdaten bzw. E-Mail-Adresse der Verwenderin unverzüglich anzuzeigen.

e) Von der Verwenderin erstellte Unterlagen, welche durch einen Copyright-Vermerk (©, Ines Dorner, Datum) gekennzeichnet sind, dürfen ohne Genehmigung der Verwenderin nur zu rein privaten Zwecken vervielfältigt werden.

f) Von der Verwenderin erstellte und gelieferte Unterlagen, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des dbzgl. Rechnungsbetrages, Eigentum der Verwenderin. Auch ein daran eingeräumtes Nutzungsrecht erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des dbzgl. Rechnungsbetrages.

6. Vergütung, Zahlung, Fälligkeit

a) Die Vergütung ist bei der Verwenderin individuell zu erfragen und auftragsgebunden.

b) Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro. Nach §19 I UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

c) Die Dienstleistungserbringung erfolgt grundsätzlich gegen Zahlung auf Rechnung. Grundsätzlich ist die Vergütung nach der Leistung der Dienste zu entrichten und der jeweilige Rechnungsbetrag wird mit Zugang der Rechnung bei der Kundschaft zur Zahlung fällig.

d) Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten und der jeweilige Rechnungsbetrag wird mit Zugang der Rechnung bei der Kundschaft zur Zahlung fällig.

e) Zahlungen sind ohne Abzug auf das in der Rechnung genannte Konto der Verwenderin zu leisten.

7. Haftung der Verwenderin (Mängel, Störungen, Schäden)

a) Der Kundschaft stehen die Rechte und Ansprüche nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht zu.

b) Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Verwenderin, haftet die Verwenderin nach den gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt. Für nicht unter Satz 1 fallende Schäden haftet die Verwenderin bei leichter Fahrlässigkeit nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Kardinalspflicht durch die Verwenderin verletzt worden ist. Es obliegt der Kundschaft auftretende Mängel, Störungen oder Schäden der Verwenderin unverzüglich anzuzeigen.

c) Die Verwenderin haftet nicht für Schäden, die auf Ursachen beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich der Verwenderin liegen. (u.a. Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen, höhere Gewalt, von der Kundschaft unrichtige bzw. nicht rechtzeitig übermittelte Unterlagen). Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von dieser Haftungsregelung nicht erfasst.

8. Beendigung des Dienstleistungsvertrages

a) Beendigung durch Erfüllung/Zeitablauf

Das Dienstverhältnis endet grundsätzlich mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung bzw. mit dem Ablauf der Zeit, für die es eingegangen ist.

b) Vorzeitige Beendigung durch die Kundschaft

aa) Die Rücktritts- und/oder Kündigungserklärung muss gegenüber der Verwenderin erklärt werden und bedarf der Textform.

bb) Ist die Dauer des Dienstverhältnisses weder bestimmt noch aus der Beschaffenheit oder dem Zweck der Dienste zu entnehmen, so kann die Kundschaft das Dienstverhältnis nach Maßgabe des §621 BGB kündigen.

cc) Unberührt bleibt das Recht der Kundschaft zur außerordentlichen Kündigung.

dd) Das Nichterscheinen der Kundschaft zu einem Dienstleistungstermin gilt nicht als Kündigung- und/oder Rücktrittserklärung.

c) Vorzeitige Beendigung durch die Verwenderin

aa) Bei Nichterreichen einer festgesetzten Mindestteilnehmerzahl ist die Verwenderin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn im Dienst- leistungsangebot und bei Vertragsschluss auf die Mindestteilnehmerzahl hingewiesen wurde. Der Rücktritt nach S.1 kann bis spätestens eine Woche vor Dienstleistungsbeginn erklärt werden. Etwaige bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

bb) Die Verwenderin kann das Dienstverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Tatsachen, die an sich einen solchen wichtigen Grund darstellen können, sind u.a.:

unrichtige Angaben zur Person
grobes Fehlverhalten der Kundschaft gegenüber der Verwenderin
grobes Fehlverhalten im Rahmen einer Gruppendienstleistung gegenüber anderen Teilnehmern.

cc) Vor einer verhaltensbedingten Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ist die Verwenderin gehalten eine vorherige Abmahnung auszusprechen. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn die Pflichtverletzung so schwer wiegt, dass die Kundschaft unter keinen Umständen damit rechnen konnte, dass die Verwenderin sie hinnehmen werde, die Kundschaft eine zukünftige Verhaltensänderung ablehnt und in folge dessen eine erhebliche Negativprognose für die weitere Vertragsbeziehung vorliegt.

9. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

Die Verwenderin weist die Kundschaft, welche die gesetzliche Verbrauchereigenschaft erfüllen, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hin. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Die Verwenderin ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

10. Schlussbestimmungen

a) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist Augsburg.

b) Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Vorstehende Rechtswahl gilt nicht für Kundschaft, welche die gesetzliche Verbrauchereigenschaft erfüllt, soweit dieser Kundschaft hierdurch der Schutz entzogen würde, durch den nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.